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   BGH, 11.02.2020 - VI ZR 265/19   

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https://dejure.org/2020,9153
BGH, 11.02.2020 - VI ZR 265/19 (https://dejure.org/2020,9153)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2020 - VI ZR 265/19 (https://dejure.org/2020,9153)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19 (https://dejure.org/2020,9153)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 544 Abs. 9 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Ausprägung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs

  • rewis.io

    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei fehlender Bescheidung eines wesentlichen Vorbringens der Partei

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 9
    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Ausprägung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 9
    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Ausprägung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de

    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei fehlender Bescheidung eines wesentlichen Vorbringens der Partei

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wesentlicher Kern des Parteivorbringens muss erfasst und beschieden werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Folgen des Gebots rechtlichen Gehörs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 693
  • MDR 2020, 750
  • MDR 2020, 751
  • FamRZ 2020, 1210
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 27.08.2019 - VI ZR 460/17

    Klage auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens nach einem

    Auszug aus BGH, 11.02.2020 - VI ZR 265/19
    Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - in den Gründen zu bescheiden (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 27. August 2019 - VI ZR 460/17, MDR 2020, 56 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 16.08.2022 - VI ZR 342/21

    Arzthaftungsprozess: Gehörsrüge bei Nichtbescheidung wesentlichen

    Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - in den Gründen zu bescheiden (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19, MDR 2020, 750 Rn. 5 mwN; vom 8. Juni 2021 - VI ZR 1272/20, juris Rn. 6).
  • BGH, 29.10.2020 - I ZR 172/19

    Klage auf Schadensersatz wegen der Verletzung von Pflichten aus einem

    a) Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - zu bescheiden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - V ZR 61/15, NJW-RR 2016, 78 Rn. 7; Beschluss vom 21. März 2018 - VII ZR 170/17, NJW-RR 2018, 651 Rn. 16; Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19, NJW-RR 2020, 693 Rn. 5).
  • BGH, 23.07.2020 - I ZR 168/19

    Darstellen der Übermittlung des Kontoauszugs und der darin liegenden Anerkennung

    Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - zu bescheiden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - V ZR 61/15, NJW-RR 2016, 78 Rn. 7; Beschluss vom 21. März 2018 - VII ZR 170/17, NJW-RR 2018, 651 Rn. 16; Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19, NJW-RR 2020, 693 Rn. 5).
  • BGH, 08.06.2021 - VI ZR 1272/20

    Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den

    aa) Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - in den Gründen zu bescheiden (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19, MDR 2020, 750 Rn. 5 mwN).
  • OLG Koblenz, 23.05.2022 - 13 UF 143/22
    Ausgeschlossen ist eine solche wie auch ein Rechtsmittel gegen eine isolierte Kostenentscheidung gemäß § 57 FamFG jedoch generell in dem hier vorliegenden Verfahren der einstweiligen Anordnung; das gilt auch in Verfahren über einen der in § 57 Satz 2 FamFG genannten Verfahrensgegenstande (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 2021, 538 ; Senat FamRZ 2020, 1210 ; OLG Bamberg FamRZ 2019, 1943 und OLG Koblenz [9.
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